“Das österreichische Recht muss ein Recht für alle hier lebenden Menschen sein und zwar vollkommen unabhängig von sexuellen Orientierungen, Geschlechtsmerkmalen oder Geschlechteridentitäten”, so die Justizministerin Alma Zadić von den Grünen. Leider ist das immer noch nicht Realität.
Deshalb stellte das Justizministerium im Juni das Projekt “Vor dem Gesetz sind alle gleich?” vor. Das Ziel des Projekts ist, die rechtliche Verfolgung von homosexuellen Menschen in der zweiten Republik aufzuarbeiten und der Diskriminerung von queeren Menschen vorzubeugen.
Entschuldigung von Zadić
Bereits vergangenen Sommer entschuldigte sich Zadić als erste Bundesministerin Österreichs für die strafrechtliche Verfolgung homosexueller Menschen in der zweiten Republik. “Ich möchte mein tief empfundenes Bedauern für das Leid und Unrecht, das ihnen widerfahren ist, ausdrücken. Diese Menschen wurden von den Institutionen, die sie eigentlich hätten schützen sollen, in ihrer Würde, in ihrem Menschsein verletzt”, sagte sie damals.
Zusammenarbeit QWIEN
Teil des Projekts “Vor dem Gesetz sind alle gleich?” ist QWIEN, das Zentrum für queere Geschichte in Wien. QWIEN beschäftigt sich mit der Geschichte von LGTBIQ-Personen in Österreich. Co-Leiter Hannes Sulzenbacher sagt: “Es wird spannend werden zu analysieren, welche Hintergründe dazu geführt haben, dass die österreichischen Justiz diesbezüglich lange Zeit vorurteilsvoll und rückständig blieb.”
Geplante Maßnahmen
Konkret wird im Rahmen von “Vor dem Gesetz sind alle gleich?” eine Gedenkstätte für die verfolgten queeren Menschen der zweiten Republik geschaffen, um ihr Leid sichtbar zu machen. Als Grundlage dafür soll ein rechtshistorisches Gutachten erstellt und die österreichische Rechtslage seit 1945 behandelt werden.
Denn ein Teil der längst überfälligen Gleichstellung sei es, dass Österreich sich “zu den Fehlern und Versäumnissen der Vergangenheit bekennt und eine Aufarbeitung dieses Unrechts ermöglicht”, sagt der Präsident des Oberlandesgerichts Graz, Michael Schwanda.
Das Projekt startet im Oktober 2022 – bereits im darauffolgenden Sommer werden die ersten Ergebnisse in einem Bericht veröffentlicht.
Titelbild: Justizministerin Alma Zadić | © www.bmj.gv.at/ministerium/presse
nach ihrer fünfjährigen Berufstätigkeit als Rauchfangkehrerin in Linz ist Mirjam übersiedelt und studiert jetzt Journalismus und PR in Graz. Was nach dem Studium kommt, steht noch in den Sternen, davon lässt sich die eher pragmatische Oberösterreicherin aber nicht stressen. Mirjam mag gerne die Farbe Rosa, Dinge im Miniaturformat und ihre drei jüngeren Schwestern. Mit Motorsport, hohen Schuhen und Datteln kann sie hingegen wenig anfangen. Wer Mirjam sucht, könnte sie auf ihrem Balkon zwischen den mehr oder weniger lebenden Pflanzen entdecken, die sie mit voller Hingabe zu Tode pflegt.
