Während in Polen die Gesetzesinitiative „Stop LGBT“ Regenbogenparaden verbieten will und dabei ist die Sexualpädagogik an Schulen de facto abzuschaffen, versucht Viktor Orbán in Ungarn eine homo- und transphobe Verfassung zu verankern.
„Beide Länder hebeln die Gleichstellung aus, das ist eine Besorgnis erregende Entwicklung. Der Community geht es nicht gut“, fasst die LGBTIQ-Sprecherin und Grüne Vize Klubchefin Ewa Ernst-Dziedzic die Lage in beiden Ländern zusammen.
In Polen gehen tausende Menschen auf die Straße und protestieren unter anderem auch gegen eine Verschärfung des Abtreibungsrechtes. Polen hat bereits eine der strengsten Gesetzeslagen Europas.
In den südöstlichen Teilen Polens wurden bereits LGBTIQ-freie Zonen ausgerufen. Daraufhin lehnte die EU-Kommission Anträge auf Förderung von Städtepartnerschaften in den betroffenen Regionen ab. „Es gibt in der EU Standards und alle Mitglieder haben einen Anspruch darauf. Die Aktivist*innen sind nicht allein im Kampf. Wir können Beistand leisten und die Antidiskriminierung als gemeinsames Ziel voranbringen“, solidarisiert sich Ernst-Dziedzic mit den Protestierenden.
In Ungarn spricht sich die Regierungspartei FIDESZ offen gegen LGBTIQ-Personen aus und plant in der ungarischen Verfassung eine homo- und transphobe Definition von Elternschaft und Geschlecht aufzunehmen. Demnach werden die Geschlechter von Eltern festgelegt. Eine Änderung des Geschlechtes ist bereits seit Mai letzten Jahres nicht mehr möglich.
Anfang Dezember 2020 wurde der Europaabgeordnete der FIDESZ Partei Jozsef Szajer wegen einer illegalen Party in einer Schwulenbar in Brüssel verhaftet. Derselbe Politiker, der bei dieser Verfassungsänderung mitschrieb.
Trotz der prekären Lage in beiden Ländern „darf man nicht resignieren, muss Druck auf die Länder ausüben und sich mit den Demonstrant*innen solidarisieren“, bringt es Ernst-Dziedzic auf den Punkt.
Titelbild: Symbolbild | © Elyssa Fahndrich on unsplash.com
studiert Journalismus und PR und freut sich bei Das Querformat als Chefin vom Dienst mitzuarbeiten. Feilt die Grazerin nicht gerade an Texten, näht sie gerne oder beschäftigt sich mit ihren Katzen. Auch nutzt sie ihre freie Zeit, um an ihren nicht ganz so guten Kochkünsten zu arbeiten. Eher eine ruhige Person, zieht sie einen gemütlichen Filmabend einer Partynacht vor. Um immer gut strukturiert zu sein und nichts zu vergessen, ist Katharina selten ohne einen Kalender anzutreffen. Die Studentin ist meist gut gelaunt, auch wenn sie manchmal ein kleiner Morgenmuffel sein kann.
